Marcus Prost
Zukunft Kraftvoll Gestalten

Meine Standpunkte

Hier finden Sie meine Standpunkte zur allgemeinen Politik. Meine Ziele für Lechbruck finden Sie hier>>>

A - Automobil

Das Automobil ist eine der großartigsten Erfindungen der letzten 150 Jahre.  Es steht für Freiheit, Individualität und persönliche Mobilität. Hören wir auf es schlechtzureden und unseren Wirtschaftstandort dadurch zu schädigen. Natürlich macht es Sinn, insbesondere in den Großstädten und Ballungsräumen öffentliche Verkehrsmittel auszubauen und die Eisenbahn als Fernverkehrsmittel wiederzuentdecken. Der ideologische "Krieg gegen das Auto", der derzeit vielerort geführt wird, hat mit mir aber keinen Fürsprecher.

B - Bargeld

Bargeld ist geprägte / gedruckte Freiheit. Wer es verbieten will, will die luckenlose Kontrolle über alle Bürger. Leider gibt es immer mehr Fürsprecher eines Bargeldverbotes, nicht nur in der VR-China, auch in Skandinavien und anderen  Teilen Europas. Auch in Deutschland wollen sich immer mehr Einrichtungen vom Bargeld verabschieden - nicht mit mir! Ich werde mich mit Vehemenz für den Erhalt des Bargelds einsetzen.

C - China

Die Volksrepublik China entwickelt sich derzeit in eine Richtung, wie wir sie nur aus dystopischen Romanen mwie Orwells 1984 kannten. Komplette Überwachung der Bürger ist das Ziel. Gesichtserkennung, Videoüberwachung, Internetzensur und lückenlose Kontrolle aller Geldzahlungen und der gesamten Kommunikation über das Smartphone. Deutschland ist davon noch weit entfernt? Sind Sie Sicher? Die Anfänge sind auch bei uns gemacht und noch geben wir viele Freiheiten aus Bequemlichkeit freiwillig auf. Die Frage ist, wie lange man sich der Totalüberwachung noch entziehen kann. Es fängt beim Zwangseinbau von E-Call und GPS in allen Autos an, hört bei Zwangs-SmartMeters in Wohnungen nicht auf. Und SIRI und Alexa hören zu, auch wenn wir bei Freunden zu Besuch sind. Ich kämpfe dafür, dass nicht alles realisiert wird, was technisch machbar ist und das Bürger zunehmend gegenüber den Gefahren sensibilisiert werden. Meine Partei ist stolz darauf, eine Vorreiterfunktion in der Digitalisierung auszuüben. Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich sehe in der Digitalisierung durchaus große Chancen. Aber man muss nicht alles mitmachen.    Ich selber bleibe im Zweifel lieber analog.

D - Deutschland

Deutschland ist unsere Heimat, unser Vaterland. Hören wir auf, es schlechtzureden. Nicht alles ist perfekt , aber es liegt an uns, es noch besser zu machen.

E- Europa

Es macht Sinn, dass sich die europäischen Staaten zu einer Freihandelszone zusammengeschlossen haben, dass sie sich in vielen Bereichen koordinieren und gemeinsame Institutionen geschaffen haben. Leider hat die EU die Tendenz, in vielen Bereichen über das Ziel hinauszuschiessen. Viel zu  viel wird heute in Brüssel entschieden, was man besser in Berlin oder München regeln sollte. Das "Subsidiaritätsprinzip" wird gerne erwähnt, aber nicht gelebt. Viele "Berufseuropäer" können gar nicht anders, als eine immer intensivere und größere EU anzustreben und begreifen nicht, dass Europa kein Selbstzweck ist.  Ich bin überzeugt davon, dass Europa nur dann eine Chance hat, wenn es sich auf seine Kernaufgaben konzentriert und den Mitgliedstaaten die Rechte beläst, die sie brauchen, um sich als souveräne Nationen fühlen zu können. Der Brexit wäre vermeidbar gewesen, hätte man den Briten Zugeständnisse bei der Personenfreizügigkeit gemacht. Als Bürger einer alten Handelsnation wissen die Briten sehr wohl, was sie am Binnenmarkt haben. Die Briten waren ein sehr wertvolles Mitglied der EU, gerade auch weil sie nicht unkritisch alles mitgemacht haben.  Ich habe Verständnis für den Austritt, weil Brüssel mit starren Festhalten an dem 4-Grundfreiheiten-Dogma den Briten keine andere Wahl liess. Die Hauptschuld am Brexit tragen aus meiner Sicht Jean-Claude Juncker und Co. Mit ihrer halsstarrigen Haltung haben sie der EU einen Bärendienst erwiesen. Und offenbar hat immer noch niemand in Brüssel aus den Fehlern gelernt. Statt den Brexit zum Anlass zu nehmen, den Mitgliedsstaaten mehr Freiheiten zu lassen und sich mit Europa auf das Wesentliche zu beschränken, macht Frau von der Leyen fröhlich weiter so.

F - Freiheit

Freiheit - für mich eines der höchsten Güter überhaupt. Es lohnt sich jeden Tag dafür zu kämpfen. Leider leben wir wieder in Zeiten, in denen wir es auch tun sollten. Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit mehr.

G - Gesundheit

Das deutsche Gesundheitssystem  ist nicht das schlechteste. Die meisten Staaten dieser Welt beneiden uns. In unser älter werdenden Gesellschaft, werden wir aber bald Probleme bekommen, wenn wir nicht mehr Personal für das Gesundheitssystem rekrutieren. Schön heute sind vielerorts Pflegekräfte und Ärzte knapp. Auf Zuwanderung können wir nur noch bedingt hoffen, da auch viele unserer Nachbarländer schon Personalmangel haben. Wir brauchen eine einstiegsoffene medizinische Ausbildung, die in ein Studium enden kann. Junge Menschen müssen die Möglichkeit haben, erst einmal in einer Basisausbildung in das Gesundheitssystem hineinzuschnuppern, die sie im Erfolgsfall dann qualifiziert weiterzumachen. Die Zeiten, in denen man bereits mit 18 Jahren wusste, was man werden wollte und sich in der Schule bereits auf den  Medizinertest vorbereitete,  sind nicht für alle vorbei und sicher gibt es auch heute noch Menschen auf denen dies zutrifft, wir sollten aber auch Menschen, die beim Schulabschluss noch nicht wissen, was sie wollen, später die Möglichkeit geben, einen medizinischen Beruf zu erlernen und dann auszuüben. Ziel sollte es sein, den Nachwuchs im Gesundheitssystem, ob Arzt, Krankenschwester oder Pflegekraft aus der eigenen Bevölkerung zu generieren. Hierzu braucht es eine durchlässigere Studien- und Ausbildungsordnung.

H - Haushalt

Weltweit ist die Verschuldung der Staaten und Unternehmen gerade auf Rekordkurs. In manchen Ländern ist es nur eine Frage der Zeit, bis dies ernsthafte Auswirkungen hat. Deutschland ist zurzeit noch ein stabiler Anker. Und ausgerechnet in diesen Zeiten, fordern Politker mancher Parteien eine schuldenbasierte Ausgabenerhöhung!!! Abkehr von der schwarzen Null - Aufweichung der Schuldenbremse? Nicht mit mir!!! Wir schaffen es in Deutschland ohnehin nicht, das Geld das da wäre, sinn voll für Investitionen auszugeben. Wenn es zu Mehrausgaben kommt , landen sie eh nur im Konsum. Das kann nicht das Ziel sein.

I - Innovationen

Wir sind eine innovationsfreudige Gesellschaft. Das ist gut so und sollte auch so bleiben. Wenn wir nicht in allen Bereichen die Ersten sind, weil wir Hemmungen haben, manche Dinge aus Rücksicht aus Ethik oder Datenschutz voranzutreiben, dann ist das so. In China sind manche Forschungen und Entwicklungen möglich, die hierzulande aus gutem Grund verboten sind. Kein Grund unsere Prinzipien aufzuweichen. Es gibt genug Felder, auf denen wir Fortschritte erreichen können ohne unsere Grundsätze aufzuweichen.

J - Jugend

Die Jugend ist unsere Zukunft. Wir sollten dafür sorgen, dass sie alle Möglichkeiten hat, die sie braucht. Junge Menschen sollen ihre Wege gehen können ohne, dass wir ihnen alles vorgeben. Ich sehe mit Sorge das Phänomen der "Helikoptereltern". Vor 25 Jahren wäre es noch undenkbar gewesen, dass Eltern sich in das Unileben ihrer Kinder einmischen. Ich habe damals einmal die Woche meine Eltern angerufen, das war es. Heute berichten Dozenten, dass die Eltern regelmäßig bei ihm mit am Tisch sitzen. Das ist keine gute Entwicklung. Zum Leben gehört es, eigene Erfahrungen zu machen.

K - Kapital

Der Aufbau eines persönlichen Kapitals ist  jedem selbst überlassen. Der Staat sollte dem nicht im Wege stehen, aber auch nicht bevormundent eingreifen. In Zeiten niedriger Zinsen kann ich jedem nur raten in Aktien, Fonds oder ETFs zu investieren. In welche, sollte jeder selbst entscheiden können. Staatsfonds, die nach ideologischen Kriterien auswählen, wie in Norwegen, können kein  Vorbild sein. Bei diesen müssen am Ende alle die Fehlentscheidungen einiger Weniger ausbaden.

L - Länderfinanzausgleich

Es gab Zeiten, in denen das Ruhrgebiet das starke Rückrat Preußens und Deutschlands war, Bayern war in  den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik ein Nehmerland des Finanzausgleichs. Dies hat sich seit den 1980er Jahren gewandelt. Ich kenne das Rheinland, Berlin/Potsdam und Bayern und mag alle Teile Deutschlands gerne. Ich halte nichts davon, sie gegeneinander auszuspielen. Wir sind eine Nation und das ist gut so. Innerhalb der Nation sollte ein natürlicher Wettbewerb zwischen den Bundesländern den Ehrgeiz fördern. Aber nicht immer kann eine Region ohne die Hilfe eines anderen Landesteils auskommen. Dann muss auch mal nationale Solidarität ausgeübt werden. Ich bin kein Freund von gleichmacherischer Umverteilung, halte den Länderfinanzausgleich aber in gewissen Rahmen für sinnvoll.

M - Mehrheitsprinzip / Minderheitenschutz

Demokratie lebt davon, dass Mehrheiten entscheiden. Das heisst nicht, dass die Mehrheit stets von der Minderheit verlangen kann sich zu beugen. Zu den Grundpfeilern unseres Rechtsstaats gehört es auch, Minderheiten ausreichende Schutzräume zu gewähren. Damit meine ich nicht nur ethnische Minderheiten. Minderheitenschutz fängt schon damit an, zu akzeptieren, dass beispielsweise einige Bürger nicht an den Segnungen des Smartphones teilhaben wollen. Wer heute nicht bereit ist, ein Apple oder Android-Gerät zu besitzen, wird mancherort bereits ausgegrenzt. Schon Erwachsene haben Schwierigkeiten sich zu rechtfertigen, Schüler erst recht.

N - NATO

Seit 1945 haben in Deutschland keine kriegerischen Kampfhandlungen mehr stattgefunden. Dies ist keine Selbstverständlichkeit. In vielen Teilen der Welt bestimmt der Krieg den Alltag der Menschen. Dass Deutschland nun seit über 70 Jahren in Frieden lebt, muss nicht für alle Zeiten in Stein gemeisselt sein. Daher ist es wichtig, dass wir unser Land im Notfall verteidigen könnten. Alleine kann dies ein Land  unserer Größe nicht mehr schaffen, daher ist es gut und richtig einem starken Bündnis anzugehören. Einem Bündnis, dass weitgehend unsere Werte teilt und auf das man sich verlassen kann. Die NATO ist eines der stärksten Militärbündnisse, das es je in der Geschichte gab. Deutschland tut gut daran, diesem Bündnis weiter anzugehören und seine Stabilität zu fördern. Die NATO sichert uns Frieden und Freiheit, aber wir müssen auch was dafür tun, dass es so bleibt. Völlig zurecht fordern andere NATO-Partner einen höheren Einsatz Deutschlands. Nicht erst Präsident Trump moniert das mangelnde Engagement Deutschlands. Bereits seit den 90er Jahren wird der Bundesrepublik vorgeworfen, sich zuwenig an den Verteidigungslasten zu beteiligen. Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Riskieren wir nicht unsere größte und effektivste Versicherung.  Das Ziel 2 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, sollte keine Last sein. Geld für Verteidung ist nicht verschwendet. Frieden und Freiheit sind unbezahlbar. Wir müssen in der Lage sein, sie zu schützen.  Es ist nicht immer populär  mehr Geld für Verteidigungsausgaben zu fordern, aber es ist richtig.

O - Opposition

"Opposition ist Mist" ist ein berühmter Ausspruch von Franz Müntefering. Ich tendiere dazu, dem großen Sozialdemokraten Recht zu geben. Eine Partei kann aus der Regierung unendlich mehr bewegen als von Oppositionsbänken. Ich lasse jetzt mal dahingestellt, ob der Verzicht auf die Jamaika-Koalition unsinnig war oder nicht. Es mag sein, dass die Liberalen zwischen der Merkel-Union und den Grünen zerrieben worden wären. Aber steht die FDP deshalb jetzt besser dar? In der Regierung hätte man wnigstens noch das Zepter in der Hand. Jetzt ist man zum Zuschauen verdammt. Zum Zuschauen, wie scharz-rot die bleiernen Jahre fortsetzen und nur von Grünen und AFD angetrieben werden. Die FDP spielt auf Bundesebene nur noch am Rand eine Rolle. Das ist weder gut für die Partei, noch für Deutschland.

P - Preisentwicklung

"Alles wird teurer" hört man ständig, wenn man mit Bürgern über Politik spricht. In manchen  Bereichen stimmt die Aussage, aber ich warne davor, ins Jammern zu verfallen. Vieles ist heute so günstig wie nie. Früher musste eine bildungsbürgerliche Haushalt einen vierstelligen D-Mark-Betrag in einen Brockhaus investieren um über ein Nachschlagewerk zu verfügen. Heute kann man übers Internet kostenlos auf Wikipedia zugreifen. Flugreisen waren vor 60 Jahren noch ein kaum bezahlbarer Luxus für Gutverdienende, heute kann fast jeder mit einem Billigflieger ein paar Tage in den Süden fliegen.

Q - Qualifizierung

Die Welt ändert sich - heute schneller als denn je. Wer mithalten will, muss sich stets weiterbilden und nachqualifizieren. Ob man will oder nicht: an lebenslangem Lernen kommt man nicht mehr vorbei.

R - Reisen

Reisen dienen der Erholung der Bildung, dem Völkeraustausch und der Befriedung von Neugier. Heutzutage wird mehr gereist, als je zuvor  und das ist gut so. Lassen wir uns nicht einreden, Reisen wäre etwas schlechtes, Klimawandel hin oder her.

S - Subsidiaritätsprinzip

Ein schöner Begriff, eine schöne Theorie. In der Realität hält sich nur keiner dran. Am Ende will doch die höhere Ebene der kleineren vorschreiben, was sie zu tun oder zu lassen hat.

T - Tempolimit

Fast überall herrscht auch auf deutschen Straße bereits eine gesetzliche Geschwindigkeitsbegrenzung. Die Autobahnen, auf denen keines   gilt , sind oft überfüllt, so dass man ohnehin nicht schnell fahren kann. Aber wenn doch einmal an einem Sonntagmorgen die Straße bis zum Horizont  frei ist , warum soll man dann nicht mal Gas geben dürfen??? Menschen wollen nicht immer nur gegängelt werden. Ich bin strikt dagegen, dass uns Deutschen diese Freiheit auch noch genommen wird.

U - Unternehmensbesteuerung

Deutschland ist kein Billiglohnland und wird auch nie eine Steueroase werden. Wir bieten Unternehmen aus aller Welt ein hohes Maß an Rechtsicherheit, Berechenbarkeit und Stabilität. Dennoch stehen wir im internationalen Wettbewerb und müssen bedenken, dass andere Standorte auch  nicht schlafen. Sollte der Bundeshalthalt Spielräume für Steuersenkungen zulassen, sollte wir prüfen, die Unternehmen - vom Kleingewerbe zur Industrie - zu entlasten. Das ist sinnvoller, als das Geld in weitgestreute Konsumversprechen zu stecken. Den Unternehmen schaffen die Arbeitsplätze die wir brauchen. Das kommt letztlich wieder allen zu Gute.

V - Verkehr

Deutschland liegt im Herzen Europas und seine Verkehrswege werden daher nicht nur von den Deutschen selbst genutzt, sondern auch von allen "die durch uns durch" müssen.  Wir haben daher eine wesentlich höhere Belastung unserer Verkehrswege, als beispielsweise Portugal. Freuen wir uns darüber. In der Geschichte haben meistens  die Länder profitiert, deren Verkehrswege stark nachgefragt wurden und nicht die abgelegenen Gegenden. Verkehr ist nichts Negatives und wenn man es klug anstellt, dann kann man daraus auch Kapital schlagen. Leider war es mit dem klug anstellen nicht immer so weit her. Das Maut-Debakel der CSU war ein Fiasko, aber auch die LKW-Maut-Einführung unter SPD-Minister Stolpe lief alles andere als glatt. Dass die Bundeshauptstadt Probleme mit dem Bau eines Großflughafens hatte, weiss inzwischen die ganze Welt.

Ich verstehe, wenn Anwohner unter Verkehrslärm leiden und wenn Verkehrsteilnehmer sich über Stau oder schlechtem Service beklagen. Aber es kann keine Antwort hierauf sein, Verkehr zwangsweise einzudämmen  oder Verkehrsteilnehmer zu schikanieren. Der "Krieg gegen das Auto", wie er in manchen Großstädten bereits Alltag ist, die Proteste gegen notwendige Eisenbahn- oder Hafen ausbauten, all das, sollte nicht die Zukunft sein. Menschen wollen weiter - auch individuell - mobil sein, Güter wollen bewegt werden.

Ich plädiere daher für einen klugen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Dies geht nicht von heute auf morgen, aber es wird Zeit, dass wir anfangen, den Sanierungsstau zu beseitigen und unserer Verkehrsmittel fit für die Zukunft zu machen. Damit meine ich in erster Linie die Stärkung der klassischen Verkehrsmittel Schiene und Straße. Roboterautos, Fahrradschnellwege, Hyperloops etc. können den klassischen Verkehr vielleicht ergänzen, aber sicher nicht ersetzen. Hier sollten wir uns keinen Illusionen hingeben. Das Roboterauto mag Chancen für alte oder kranke Menschen bieten, die nicht mehr alleine fahren können  und die auf den Komfort eines eigenen Autos nicht verzichten wollen, aber ich glaube nicht daran, dass die Masse der Bevölkerung nur passiv in einer Kabine sitzen möchte, ohne Einfluss auf das Fahrgeschehen. Das Fahrrad ist ein immer beliebter werdendes Verkehrsmittel, aber möchte man es auch im strömenden Regen nutzen?

Wir brauchen eine zukunftsfähige Eisenbahn, die die Masse der Warentransporte wieder auf die Schiene zurückbringt. Denn während ein volldigitalisiertes Auto Lebensfreude und Fahrspass nimmt, ist es den Gütern egal, wie sie transportiert werden. Im Gegensatz zu Roboterautos sind selbstfahrende Züge kein Schreckensszenario. Selbstfahrende U-Bahnen und auch Güterzüge gibt es schon seit Jahren. Schienengebundene Verkehrsmittel haben durch die effiziente Rad/Schiene Kraftübertragung nicht nur einen Energievorteil, sie werden als selbstfahrende Fahrzeuge auch von den Menschen eher akzeptiert. Mit Hilfe moderner und intelligenter Vernetzung können einzelne Waggons algorithemgesteuert aneinander und wiederabgekoppelt werden, bis der Waggon sein Ziel erreicht. Güter gehören auf die Schiene, dann haben wir auch wieder mehr Platz auf den Straßen. Ich stehe daher für einen konsequenten Wiederausbau des Schienennetzes auch in die Fläche hinein und eine Verteuerung der LKW-Maut auf Autobahnen. LKWs belasten unser  Straßennetz überproportional. Verschleiß von Fahrbahnen und Brücken ist größenteils dem Schwerlastverkehr geschuldet. Jeder Gütertransport, der von der Straße auf die Schiene ver lagert wird, ist daher ein Gewinn für alle. Auch im Personeneisenbahnverkehr gibt noch Luft nach oben. Neben den ICE-Hochgeschwindigkeitszügen und dem Regionalverkehr brauchen wir wieder auch klassische lokgeführte  Reisezüge, die sich nachfrageorientiert verkürzen und verlängern lassen und die auch wieder über Kurswagen verfügen können. Starre ICE-Triebwagen sind auf stark frequentierten Strecken sinnvoll, aber wir sollten uns auch an die Vorteile des guten, alten D-Zugs erinnern. Der war nicht so schnell, wie der ICE, konnte aber flexibler eingesetzt werden und diese Flexibilität brauchen wir wieder.  In Zeiten rechnergestützter Vernetzung und tagesaktueller Planungsmöglichkeit kann der D-Zug seine Flexibität wieder voll ausspielen. Wenn man es richtig macht, hat dieses alte System noch eine große Zukunft vor sich, nicht nur Deutschland. Auch europaweite Fernreisezüge können wieder eine Renaissance erleben.

Einen derartigen Ausbau der Eisenbahn bekommt man aber nicht von heute auf morgen. Wir müssen mit dem Gedanken leben, dass dies viele Jahre in Anspruch nehmen wird.  Aber wenn wir jetzt anfangen, hat die nächste Generation wieder ein Eisenbahnsystem, auf das sie stolz sein kann.

Bis dahin - und darüber hinaus - brauchen wir das Auto als ergänzendes Individualverkehrsmittel. Hören wir auf es zu verteufeln. Unterstützen wir die gesellschaftliche Akzeptanz des Autos, in dem wir unnötige Staus und Parkplatzsuchverkehr vermeiden. Künstliche Verknappung  von Parkraum und absichtliche "Rote Wellen" in den Großstädten sind keine Option. Im Gegenteil: Der Ausbau günstiger oder kostenloser Pendlerparkplätze an Bahnhofen und einfach erreichbare Parkplätze an den Innenstadträndern helfen mit unnötige Fahrten zu vermeiden. Ich will nicht zurück in  die "autogerechte Stadt" der 60er Jahre, aber partiell halte ich einen Ausbau von Autostraßen für weiterhin richtig.

W - Wiedervereinigung

Die Wiedervereinigung Deutschlands war eine der größten Glücksfälle der Geschichte. Dass Deutschland nach all den Greueltaten im Dritten Reich diese großartige Chance bekommen hatte, sollte man  nie gering schätzen. Hören wir auf, die deutsche Einheit schlechtzureden. Wir haben in den neuen Ländern in dreißig Jahren mehr erreicht, als Italien im Mezzogiorno seit 1861. Potsdam, Erfurt, Jena, Rostock... Mitteldeutschland hat viel zu bieten. Wer noch nie da war, sollte hinfahren.

Z -Zeitungen

Für mich persönlich, gehört die auf Papier gedruckte Zeitung zu jedem guten Frühstück. Zeitungslektüre ist für mich unverzichtbar. Im Gegensatz zu Onlinezeitungen kann niemand nachvollziehen, welchen Artikel ich gelesen habe, wie lange und wie oft. Eine Zeitungsredaktion  lässt sich durch keine KI-basierte, personifizierte Nachrichtenseite ersetzen. In einer guten Zeitung wird man auch mal mit anderen Meinungen als der eigenen konfrontiert. Daher halte ich die Zeitung für ein Kulturgut, dass es zu erhalten gilt. Sorge bereitet mir die geplante Abschaffung der Montagszustellung der Post. Gerade im ländlichen Raum bekommen viele Zeitungsleser die Zeitung mit der Post zugestellt. Schon heute bekommt man Sonntagszeitungen nur verspätet. Wenn nun auch der Montag als Zustelltag wegfällt, heißt es, dass man am Dienstag dann drei Zeitungen bekommt und an den beiden Tagen zuvor keine. Das ist eine sehr bedenkliche Entwicklung.


Nicht meiner Meinung???

Ich habe meine Positionen hier nicht zusammengestellt, um allen Leuten zu gefallen. Mir ist klar, dass viele meiner Standpunkte - insbesondere die zur EU - auch in meiner eigenen Partei auf Widerspruch stoßen. Aber es ist nicht mein Ziel, es immer allen Recht zu machen.